Inhalte der Kategorie Integration & Inneres
Steinbach betreibt auf Twitter rechte Propaganda
Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen und Sprecherin für Menschenrechte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach hat am 1.2. getwittert: "Die NAZIS waren eine linke Partei. Vergessen? NationalSOZIALISTISCHE deutsche ARBEITERPARTEI....."
Hierzu erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:Weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung überflüssig
Die heute vom Max-Planck-Institut vorgelegte Studie zur Vorratsdatenspeicherung beweist: Die Speicherung von Telekommunikationsdaten hat keinen Nutzen für die Aufklärung von Verbrechen. Dazu erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:
„Daten vorsorglich und massenhaft zu speichern, hat keinen EinflussWeiterlesen
Flyer - Ich will gleiche Chancen!
Ich wollte eine Wohnung mieten. Als ich am Telefon meinen Namen nannte, meinte der Vermieter, er will keine Ausländer. Viele Menschen erleben das Gleiche. In der Schule, im Vorstellungsgespräch oder am Arbeitsplatz. Klar ist: Wer von Integration sprechen will, darf Rassismus und Diskriminierung nicht verschweigen! Integration kann nur gelingen, wenn die gesellschaftlichen Voraussetzungen für ein gutes Leben für alle Menschen in diesem Land geschaffen sind.Weiterlesen
Verfassungsschutz abschaffen!
Zum heute stattfindenden Krisengipfel der Innen- und Justizminister aus Bund und Ländern erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:
„Dieses Treffen ist die entscheidende Chance, die bestehende Sicherheitsstruktur in Deutschland zu überdenken. Der Fall des Nazi-Netzwerks zeigt, dass hier vor allem die Verfassungsschutzämter mehr Schaden als Nutzen gebracht haben.Weiterlesen
Die gerufenen Geister einfangen
Zu den Ergebnissen des Chaos Computer Clubs (CCC) hinsichtlich des in Bayern eingesetzten Bundestrojaners erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:
„Sollten die Erkenntnisse des CCC bezüglich des in Bayern eingesetzten Bundestrojaners sich tatsächlich bewahrheitenWeiterlesen
Flüchtlingsrechte statt Abfangboote
Anlässlich des bundesweiten Flüchtlingstages unter dem Motto „Mauern verletzen Flüchtlingsrechte!“ erklären die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Emily Büning, und der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:Weiterlesen
Demo: Der Papst kommt!
Am 22. September kommt der Papst nach Berlin. Dort spricht er auch vorm Bundestag. Dagegen protestieren wir!
Der Papst steht für eine menschenfeindliche Geschlechter- und Sexualpolitik. Der Vatikanstaat geht gegen die Menschenrechte von Lesben, Schwulen und Transgender vor.Weiterlesen
Geschmacklose Instrumentalisierung
Zu den Forderungen nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:
Es ist geschmacklos, wie Unionspolitiker versuchen, die schrecklichen Geschehnisse in Norwegen für eine innenpolitische Debatte zu instrumentalisieren. Eine Vorratsdatenspeicherung kann Attentate von Einzeltätern nicht verhindern, führt aber zur totalen Überwachung aller Menschen.Weiterlesen
Wir trauern mit Norwegen
Anlässlich der Anschläge in Norwegen erklären der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt, und die Vizepräsidentin der International Union of Socialist Youth (IUSY), Cordula Drautz:
„Wir sind geschockt und entsetzt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken und Herzen sind bei den Opfern und Angehörigen des Jugendcamps und des Bombenanschlags in Oslo.Weiterlesen
Argumente 1/11 Demokratie und Partizipation
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